Demo gegen ├â┼ôberwachung „Stop Watching Us“

Sonntag, 1. September 2013

Wir waren gestern in Kassel auf der Demo.

Mit uns waren dort ganze 30 Leute. 30. Wie die Rednerin von „Die Linke“ so sch├â┬Ân sagte: man kann sie nicht sehen und man kann sie nicht sp├â┬╝ren, diese ├â┼ôberwachung. Deshalb gibt es da auch keinen Leidensdruck f├â┬╝r den „Normalb├â┬╝rger“. Wogegen auf die Stra├â┼Şe gehen, wenn die Auswirkungen (noch) so abstrakt sind und die Bef├â┬╝rchtungen der Experten als „Paranoia“ abgetan werden. Obwohl die Nachrichten der letzten Wochen diese „Paranoia“ als Tatsache pr├â┬Ąsentiert haben.

Ich hoffe nur, dass n├â┬Ąchsten Samstag deutlich mehr Leute in Berlin zur Demo „Freiheit statt Angst“ gehen. Bei uns passt das leider gar nicht rein, Sachzw├â┬Ąnge├óÔéČ┬Ž ­čÖü

Ansonsten haben NSA und Konsorten weiter leichtes Spiel bei der Ãœberwachung aller Nutzer von Internet und Telefon.

Sonntag, 25. August 2013

Heute über einen alten Blogpost von mir gestolpert, weil dort ein Link nicht mehr sein Ziel erreicht:

http://anschitech.de/2008/02/17/wie-isn-ihre-e-mailadresse-%C2%AB-akutehaesslichkeit/

Nur gut, dass ich eine grobe Zusammenfassung des ursprünglichen Artikels mit eingestellt habe. Im Zuge der aktuellen Berichterstattung zum Überwachungsprogramm PRISM ist das eigentlich ein Indiz, dass das Programm damals schon im Einsatz war.

Bürgerentscheid in Kassel

Sonntag, 30. Juni 2013

Ich hoffe, dass doch viele Leute teilnehmen, damit es ein m├â┬Âglichst umfassendes Meinungsbild gibt.

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Solarenergie im Würgegriff der Politik

Samstag, 3. M├Ąrz 2012

Die regenerativen Energien waren schon immer von den politischen Rahmenbedingungen abh├â┬Ąngig.

Es will auch keiner wegdiskutieren, dass die regenerativen Energien, um erfolgreich zu sein, irgendwann ohne staatliche F├â┬Ârderung auskommen m├â┬╝ssen.

Dieses Ziel ist nun (zumindest f├â┬╝r die Fotovoltaik) in greifbare N├â┬Ąhe ger├â┬╝ckt. Nur noch max. 5 Jahre, dann sind die einzelnen Systembausteine so g├â┬╝nstig, dass ├â┬╝ber die Lebensdauer der kompletten Anlage, die Anlage sich auch ohne F├â┬Ârderung aus den am Markt erzielbaren Strompreisen selbst finanziert.

Das war das ausgerufene Ziel, als man vor langer Zeit einmal mit einem 1000-D├â┬Ącher-Programm die Stromgewinnung aus Sonnenenergie zu f├â┬Ârdern begann.

Seit dem ist einiges Geld an F├â┬Ârderung in diese Technologie geflossen. Und just, kurz vor dem Erreichen des Ziels, wird versucht durch kurzfristige Aktionen den Markt doch noch abzuw├â┬╝rgen und damit die Investitionen der letzten Jahrzehnte als nutzlos hinzustellen.

Ich denke, das wird nicht klappen. Deshalb bin ich am Montag auch (mal wieder) in Berlin um (mal wieder) zu demonstrieren, gegen die Politik, die uns unsere Regierung versucht überzustülpen.

Auf zur Demo!

Familienpolitik

Dienstag, 17. Januar 2012

Derzeit sind wir auf der Suche nach Krippenpl├â┬Ątzen f├â┬╝r unsere beiden Kinder.
Meine Frau war aufgrund der Schwangerschaft arbeitslos geworden, da die Zeitarbeitsfirma ihren Arbeitsvertrag nach bekannt werden der Schwangerschaft einfach nicht verl├â┬Ąngert hat.
Heute hat sie einen Anruf von einer Krippe bekommen, wo ihr mitgeteilt wurde, dass die Krippe ihr keine Betreuungspl├â┬Ątze anbieten darf, da sie ja arbeitslos ist. Und einen Kindergartenplatz d├â┬╝rfen sie auch nur halbtags anbieten.
Wie soll das denn funktionieren, wieder in einen Job zu kommen, wenn man keine Kinderbetreuung hat?
„Wir w├â┬╝rden Sie ja gern einstellen, aber ohne Betreuung f├â┬╝r ihre Kinder geht das nicht.“ Und ohne Job bekommt man keinen Krippenplatz…. WAHHHH!
Es ist doch wirklich zum Amok laufen.
Klar kann ich verstehen, dass man Krippenpl├â┬Ątze f├â┬╝r Arbeitst├â┬Ątige reservieren will.
Aber dass man Kinder von Arbeitslosen aus der Krippe ausschlie├â┼Şt, ist doch der Hohn f├â┬╝r alle, die ihren Kindern mehr bieten wollen, als nur allein zuhause im eigenen Zimmer vor sich hin zu versauern.

Kommunalwahlen

Sonntag, 27. M├Ąrz 2011

Heute war Wahlsonntag in Hessen.

Bei uns gab es 4 Wahlzettel:

  • B├â┬╝rgerentscheid ├â┬╝ber die Schuldenbremse
  • B├â┬╝rgermeister f├â┬╝r Kassel
  • Stadtverordnertenversammlung
  • Ortsbeirat

F├â┬╝r die Stadverordnetenversammlung gab es 71 Stimmen zu vergeben… der Wahlzettel war entsprechend gro├â┼Ş.

F├â┬╝r den Ortsbeirat durften wir leider keine Stimmen abgeben. Grund: wir wohnen noch keine 3 Monate an der neuen Adresse. ­čÖü (Quelle: Hessische Gemeindeordnung (HGO), ├é┬ž30)

Das ist f├â┬╝r mich irgendwie nicht nachvollziehbar. Da w├â┬╝nscht man sich vom B├â┬╝rger mehr Interesse an der Politik, aber da, wo es wirklich interessant f├â┬╝r ihn ist, wird ihm per Gesetz das Wahlrecht entzogen. ­čÖü Und obwohl wir nur innerhalb der gleichen Stadt umgezogen sind, d├â┬╝rfen wir nicht die Leute w├â┬Ąhlen, die doch gerade unsere unmittelbaren Interessen direkt vor Ort vertreten sollen.

Ich f├â┬╝hle mich hier um meine M├â┬Âglichkeit betrogen die lokale Politik aktiv mit bestimmen zu k├â┬Ânnen.

Schlechte Betriebswirtschaft

Samstag, 20. November 2010

Es ist ja immer toll wenn man einen Gewinn macht.

Aber wenn eine Firma regelm├â┬Ą├â┼Şig riesige Gewinne einf├â┬Ąhrt, dann bin ich der Meinung, dass die Betriebswirtschaft dieser Firma schlecht durchgef├â┬╝hrt wird.

Es ist klar, dass eine Firma für verschiedene Unvorhersehbarkeiten Rücklagen bilden sollte. Das ist für mich aber nicht mit Gewinn gleichzusetzen.

Wenn dann aber eine Firma ├â┬╝ber Jahre Milliarden von Dollar als Gewinn ausweist, dann hei├â┼Şt das f├â┬╝r mich nur eins: dieses Geld wird entweder den Mitarbeitern vorenthalten, also die Mitarbeiter mit unangemessenen L├â┬Âhnen abgespeist/nicht ihrer Leistung entsprechend bezahlt, oder aber die Preise der Produkte sind hoffnungslos ├â┬╝berzogen und dem Kunden wird ein zu hoher Preis abverlangt.

Man kann jetzt argumentieren: die Angestellten k├â┬Ânnen doch k├â┬╝ndigen, oder die Kunden k├â┬Ânnen doch ein anderes Produkt kaufen.

Beide Argumente sind nicht wertig.

Die Angestellten, die eine unterbezahlte Arbeit annehmen, haben eben keine Wahl. Oder doch die eine: entweder keine Arbeit haben und von den Almosen anderer abh├â┬Ąngig sein oder eben eine unterbezahlte Arbeit und dadurch etwas besser da stehen als ohne Arbeit. Gl├â┬╝cklich mit der Arbeit werden sie nicht sein und die Treue/Loyalit├â┬Ąt zur Firma wird auch gering sein.

Der Kunde, dem zuviel f├â┬╝r das Produkt abgenommen wird, hat offensichtlich keine andere Wahl, da er sonst ein anderes Produkt w├â┬Ąhlen w├â┬╝rde. Sei es, weil das Produkt f├â┬╝r den Kunden eine bestimmte Funktion erf├â┬╝llt, die kein anderes Produkt erf├â┬╝llen kann, oder weil das Marktsegment von einem Hersteller bestimmt wird. Der Kunde wird also mit den Z├â┬Ąhnen knirschen und zahlen, aber bei der n├â┬Ąchsten sich bietenden Gelegenheit einen neuen Lieferanten bem├â┬╝hen oder vielleicht sogar eine eigene Alternative entwickeln.

F├â┬╝r mich ist eine Firma, die dauerhaft gro├â┼Şe Gewinne macht, nicht wirklich auf Nachhaltigkeit ausgerichtet.

Leider ist die grunds├â┬Ątzliche Einstellung unserer Gesellschaft eine andere. Leute, die ein gro├â┼Şes Verm├â┬Âgen haben, werden als Idol angesehen. „Der hat es zu etwas gebracht.“. Es wird in den Medien nicht darauf eingegangen, wie die Leute zu ihrem Geld gekommen sind. Es wird nicht kritisch darauf eingegangen, was die Leute mit ihrem Reichtum anfangen.

Jede Milliarde (Dollar), die auf irgenwelchen Konten herum liegt, entspricht ungef├â┬Ąhr der kumulierten Lebensarbeitsleistung von 1000 Leuten. Mit einer Milliarde Dollar, die auf einem Konto abgelegt wird ohne dass damit perspektivisch eine Ausgabe bestritten werden soll, ist totes Geld. Damit wird 1000 Leuten dauerhaft ein Arbeitsplatz entzogen, da das Geld, um die Leute zu bezahlen, dem Kreislauf entzogen wurde.

Da w├â┬Ąre es doch viel besser, wenn die Gemeinschaft es honorieren w├â┬╝rde, wenn eine Firma einen unheimlich gro├â┼Şen Umsatz macht, aber nur sehr wenig Gewinn. Denn das bedeutet doch, dass die Firma gut wirtschaftet hat in dem Sinne, dass sie genau wei├â┼Ş wieviel sie f├â┬╝r ihre Produkte von ihren Kunden verlangen darf, wieviel sie ihren Mitarbeitern und Zulieferern zahlen muss und wieviel Ausgaben f├â┬╝r die Weiterentwicklung der Firma erforderlich sind.

Arbeitgeber — Arbeitnehmer

Samstag, 11. September 2010

Eine ├âÔÇ×u├â┼Şerung eines Freundes schwirrt mir schon eine Weile durch den Kopf.

Ich versuche mal, das Gesagte zu einem sinnvollen Beitrag zusammen zu fassen.

Hintergrund der ├âÔÇ×u├â┼Şerung war die in letzter Zeit h├â┬Ąufig zu beobachtende Praxis mancher „Manager“ „die Konsequenzen zu tragen“. Das sah dann so aus, dass Derjenige, der den „Karren in den Dreck“ gefahren hat, ank├â┬╝ndigte seine Stelle zu r├â┬Ąumen. Nat├â┬╝rlich mit einer entsprechenden Abfindung.

Allein schon das Verst├â┬Ąndnis von Konsequenzen zu tragen. Das normale Verst├â┬Ąndnis ist ja hoffentlich immer noch, dass man bei einem gemachten Fehler alles daran setzt, die Folgen des Fehlers selbst zu beseitigen. Und nicht sich hinzustellen: „Oh, das sieht aber schlimm aus! Ich geh dann mal!“.

Weiter ist es mir nicht begreiflich zu machen, dass diese Leute, die sich da „verpissen“ auch noch von ihren alten Kollegen einen „Koffer mit Geld“ in die Hand bekommen. Eher sollte man die Leute in Regress nehmen und das Gehalt der letzten Verantwortungsperiode zur├â┬╝ck fordern, wenn sie nicht bereit sind, die Folgen ihres Handelns wieder zu beseitigen.

Weiter gab es im letzten Jahr immer mal wieder Gerichtsurteile zu bewundern, wo z.B. Angestellte von Ladenketten gek├â┬╝ndigt wurden, weil sie angeblich Pfandbons im Wert von unter 2 EUR eingel├â┬Âst haben, die ein Kunde verloren hat. Gern genommene Begr├â┬╝ndung bei diesen F├â┬Ąllen ist das „irreparabel gest├â┬Ârte Vertrauensverh├â┬Ąltnis“.

Kein Zweifel, ein Arbeitgeber muss seinen Angestellten vertrauen k├â┬Ânnen, dass sie mit den zur Verf├â┬╝gung gestellten Mitteln und dem entgegen gebrachten Vertrauen verantwortungsvoll umgehen.

Aber als Arbeitnehmer ist man, vor allem bei gro├â┼Şen Firmen, jedoch einem Arbeitgeber so ziemlich ausgeliefert. Dem Arbeitgeber entsteht dadurch, dass der Arbeitnehmer k├â┬╝ndigt, ein geringer Schaden, weil er einen Anderen auf die Stelle anlernen muss. Eventuell ist der Schaden auch etwas gr├â┬Â├â┼Şer, wenn der Arbeitnehmer ein Spezialist war, dessen Fachwissen nicht so einfach ersetzt werden kann.

Bei einem Spezialisten ist die Kündigung durch den Arbeitgeber meist nicht so tragisch, da ein Spezialist eher eine neue Anstellung findet, wenn seine Qualifikation nicht sehr speziell auf die alte Arbeitsstelle zugeschnitten war.

Bei einem einfachen Arbeiter ist die Sache anders. Wenn in gro├â┼Şem Ma├â┼Şe durch Einsparungen Arbeitnehmer gek├â┬╝ndigt werden, hat das erhebliche Auswirkungen auf die Existenz des Betroffenen.

Wenn also die Firmenleitung ihre Aufgaben nicht richtig macht, und es der Firma daraufhin schlecht geht, wird Derjenige, der das verantwortet hat mit einem „Koffer voll Geld“ aus der Firma komplimentiert.

Derjenige, der im Vertrauen auf die Firmenleitung seine Aufgabe z.B. in der Produktion gewissenhaft durchgef├â┬╝hrt hat, wird ohne eigenes Fehlverhalten seiner Arbeitsstelle enthoben, wenn es dumm l├â┬Ąuft noch ohne Entsch├â┬Ądigung.

Weshalb wird also die Arbeitgeberseite bevorzugt, wenn es um das „gegenseitige Vertrauensverh├â┬Ąltnis“ geht? F├â┬╝r den Arbeitgeber ist es meist „nur“ ein finanzieller Verlust.

F├â┬╝r den Arbeitnehmer geht es jedoch um seine Existenz. Und er hat keine M├â┬Âglichkeit, bei einem Fehlverhalten seines Vorgesetzten, das ihn den Arbeitsplatz kosten kann, diesen Vorgesetzten zu k├â┬╝ndigen.

Reiche Leute (Zitat)

Samstag, 14. August 2010

Ich lese derzeit das Buch Quicksilver von Neal Stephenson.

Ein Zitat passt hervorragend auf meinen Beitrag Reiche Leute :

„Deshalb verh├â┬Ąlt es sich gew├â┬Âhnlich so, dass sich diejenigen, die ihren Wert nach der Gr├â┬Â├â┼Şe ihres Reichtums bemessen, auf Verbrechen einlassen, in der Hoffnung, der Bestrafung zu entgehen, in dem sie mittels Geld oder anderer Verg├â┬╝nstigungen die Justiz korrumpieren oder Pardon erhalten.“ — Hobbes, Leviathan

Das Werk Leviathan von Thomas Hobbes ist im Jahr 1651 verfasst/ver├â┬Âffentlicht worden. Die dargestellten Beobachtungen sind also nicht wirklich sonderlich neu. Man kann also guten Gewissens sagen, dass Leute, denen als Selbstbest├â┬Ątigung ihr Kontostand gilt, irgendwo im 17. Jahrhundert h├â┬Ąngen geblieben sind. ­čśë

Reiche Leute

Montag, 19. Juli 2010

Das folgende Thema ist in den letzten Wochen gereift.

Angefangen hat es damit, dass wir uns ein Haus kaufen wollten. Im Zuge dessen haben wir uns nat├â┬╝rlich auch informiert, ob sich das steuerlich geltend machen l├â┬Ąsst.

F├â┬╝r selbst genutztes Wohneigentum gibt es keine steuerliche Verg├â┬╝nstigungen. Lediglich Handwerkerrechnungen k├â┬Ânnen anteilig 20% bis zu 6000 EUR im Jahr geltend gemacht werden (Steuerabzug 1200 EUR).

Wenn dagegen Wohneigentum nicht selbst genutzt wird und die Finanzierung ├â┬╝ber einen Kredit l├â┬Ąuft, dann k├â┬Ânnen die Kreditzinsen wie auch die Abschreibung des Objekts steuerlich geltend gemacht werden.

Das ist eine Sache die mir nicht verst├â┬Ąndlich ist. Warum bitte werden hier Steuergelder der Bank geschenkt? Denn faktisch ist es ja nichts anderes. F├â┬╝r den Besitzer ist das nat├â┬╝rlich toll, er hat eine geringere Belastung. F├â┬╝r die Bank genauso, schlie├â┼Şlich bekommt die ja auch ihr Geld. Der Staat geht dabei aber leer aus… Dabei w├â┬╝rde dringend Geld gebraucht um von staatlicher Seite den (sozialen) Wohnungsbau zu f├â┬Ârdern. Denn seien wir doch ehrlich: wer sich eine Wohnung kauft um sie zu vermieten, damit er Steuern sparen kann… der hat genug Geld und braucht keine staatliche F├â┬Ârderung.

Ein anderes Thema sind die so genannten „Super-Reichen“.

Geld ist ein Tauschmittel. Ein bestimmter Betrag Geld wird dabei mit einem bestimmten Beitrag an Arbeit gleich gesetzt. Soll hei├â┼Şen: Wer etwas arbeitet erh├â┬Ąlt daf├â┬╝r Geld.

F├â┬╝r eine einfache Rechnung nehmen wir einmal das Mindestgehalt von 7,50 EUR, dass in verschiedenen Branchen gezahlt wird. Wenn ich dass mit einer w├â┬Âchentlichen Arbeitszeit von 40 Stunden multipliziere und dass f├â┬╝r 4 Wochen pro Monat auf 12 Monate hochrechne, komme ich auf 7,5 * 40 * 4 * 12 = 14400 EUR im Jahr. Wenn man nun diesen Lohn auf eine Lebens-Arbeitszeit von 50 Jahren (16 – 66) aufaddiert, dann sind das 720000 EUR.

Ein einfacher Arbeiter kann also im Laufe seines Lebens aus normaler Erwerbsarbeit nicht einmal eine Million Euro erlangen. Und das ist noch der Bruttolohn, Netto ist das also noch deutlich weniger.

Selbst wenn ich das Gehalt eines Ingenieurs (ca. 25 EUR) nehme, komme ich bei gleicher Rechnung „nur“ auf 2,4 Millionen EUR (brutto). Dabei ist aber vernachl├â┬Ąssigt, dass ein Ingenieur erst viel sp├â┬Ąter ins Berufsleben einsteigt. Im positivsten Fall so mit 22. Und dann erh├â┬Ąlt er auch noch keine 25 EUR pro Stunde. Mit etwas Gl├â┬╝ck hat ein Ingenieur, bis er in Rente geht dann im Schnitt vielleicht die 25 EUR pro Stunde erhalten. Mit der reduzierten Lebensarbeitszeit sind also dann „nur“ 2,1 Millionen EUR (brutto) beisammen.

Es gibt ein altes Zitat: „Der Reiche ist entweder selbst ein Gauner oder der Erbe eines Gauners.“ (Hieronymus)

Um eine Million zu erarbeiten, müsste also ein Ingenieur ca. 21 Jahre arbeiten, ein einfacher Arbeiter müsste sogar ca. 70 Jahre arbeiten.

Das Verm├â┬Âgen mancher „Super-Reichen“ betr├â┬Ągt mehr als eine Milliarde EUR.

Eine Milliarde Euro entspricht 70000 Arbeitsjahren eines einfachen Arbeiters oder der Lebensarbeitsleistung von 1400 Arbeitern. Wenn der Arbeitslohn eines Arbeiters wohlm├â┬Âglich noch unter dem Mindestlohn liegt, kommen sogar noch viel mehr zusammen.

Diese Menge Geld kann kein Mensch mit eigener H├â┬Ąnde Arbeit je erwirtschaften. Das bedeutet, dass jemand die Arbeit geleistet hat und um die von ihm erwirtschaftete Leistung betrogen wurde, dass jemand anderes diese Leistung f├â┬╝r sich beansprucht hat.

In einer Milliarde Euro ist die Arbeitskraft sehr vieler Leute gespeichert. Da dieses Geld aber auf irgend welchen Konten herumliegt, ist diese Arbeitskraft der Wirtschaft entzogen. Je mehr also das Verm├â┬Âgen der „Super-Reichen“ w├â┬Ąchst, desto mehr Arbeitsleistung wird der Gemeinschaft entzogen.

Das Schlimmste daran ist, dass diese Leute auf dieses Geld nicht angewiesen sind. Wenn ein Milliard├â┬Ąr mit 1 Milliarde EUR 99% seines Verm├â┬Âgens verl├â┬Âre, h├â┬Ątte er immer noch 10 Millionen Euro, also mehr als das 4 fache eines Lebens-Arbeitslohns eines Ingenieurs oder fast das 14 fache eines einfachen Arbeiters.

Mit den 99% von 1 Milliarde k├â┬Ânnten jedoch 1386 Arbeiter ihr Leben lang bezahlt werden.

Das Geld ist also offensichtlich vorhanden, um einer Menge Leute einen Lohn zu zahlen, von dem sie leben k├â┬Ânnten. Zwar nicht in Luxus, aber mit einer (hoffentlich sinnvollen) T├â┬Ątigkeit.

Es w├â┬Ąre also langsam an der Zeit, dass bei diesen „Super-Reichen“ ein Umdenken einsetzt. N├â┬Ąmlich dergestalt, dass sie ihr angeh├â┬Ąuftes Geld nicht auf irgend welchen Konten „verrotten“ lassen, sondern Initiativen starten, die der Gemeinschaft nutzen und Leuten eine sinnvolle Besch├â┬Ąftigung geben.

Nach der Forbes-Liste der Milliard├â┬Ąre haben allein die 8 reichsten Deutschen mehr als 100 Milliarden (USD). Mit diesem Verm├â┬Âgen k├â┬Ânnte man also 1400 * 100 = 140000 Leuten ein (Arbeits-)Leben lang den Lohn bezahlen. Dieses Geld w├â┬Ąre dann aber nicht weg, da die Leute davon ja wieder Sachen f├â┬╝r ihr t├â┬Ągliches Leben kaufen und damit anderen Leuten einen Arbeitsplatz schaffen (oder sichern).

Die Gier einiger weniger, die es toll finden, eine gro├â┼Şe Zahl auf ihrem Bankkonto stehen zu haben, zerst├â┬Ârt also viele hunderttausend Arbeitspl├â┬Ątze.

Vielleicht auch mal etwas, worüber man sich Gedanken machen sollte, wenn man wieder über eine hohe Zahl an Arbeitslosen klagt.

Gegen ACTA

Freitag, 21. Mai 2010

Kurzhinweis auf das geheim ausgehandelte Handelsabkommen, dass uns alle unter Generalverdacht stellen soll:

http://www.stopp-acta.info/

Rundfunkgebühren

Samstag, 15. Mai 2010

Aktuell wird wieder einmal darüber diskutiert, wie denn zukünftig die Rundfunkgebühr zu gestalten sei.

Einer der letzten Vorschl├â┬Ąge sieht eine Haushaltsabgabe vor.

Dagegen habe ich erst einmal grunds├â┬Ątzlich gar nichts.

Warum jedoch soll ich pl├â┬Âtzlich 18 EUR zahlen, wo ich bisher kein 6 EUR zahle? Ich besitze nur ein Radio, dass auch noch relativ selten eingeschaltet ist.

Ich habe mal irgendwann irgendwo geh├â┬Âhrt, dass der staatliche ├â┬Âffentlich-rechtliche Rundfunk(├âÔÇôRR) eine Grundversorgung sicher stellen soll.

Da frage ich mich aber, wozu wir da 2 Sendeanstalten brauchen. Und wozu wir die ARD in verschiedene Landesanstalten unterteilen. Und warum es dann noch eine Anzahl von Sparten-Kan├â┬Ąlen geben muss.

Klar steht im Rundfunkstaatsvertrag in ├é┬ž11 zu lesen:

„Ihre Angebote [der ├â┬Âffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten] haben der Bildung, Information, Beratung und Unterhaltung zu dienen. Sie haben Beitr├â┬Ąge insbesondere zur Kultur anzubieten. Auch Unterhaltung soll einem ├â┬Âffentlich-rechtlichen Angebotsprofil entsprechen.“

Das rechtfertigt meiner Meinung nach aber nicht wirklich eine Inflation der verschiedenen Kan├â┬Ąle. Eine zeitliche Staffelung, mit der M├â┬Âglichkeit die Angebote auch ├â┬╝ber eine Internetverbindung zu einem sp├â┬Ąteren Zeitpunkt ansehen zu k├â┬Ânnen, ist meiner Meinung nach genauso zielf├â┬╝hrend.

Ich w├â┬Ąre an der Stelle dann auch f├â┬╝r eine Aufteilung des ├â┬Âffentlich-rechtlichen Angebots. Einmal die echte Grundversorgung mit Nachrichten, Informations- und Bildungssendungen + (Radio-)Rundfunk. Auf der anderen Seite dann ein Bezahlfernsehen ├â┬Ąhnlich Premiere/Sky mit Serien, Theaterkan├â┬Ąlen, B├â┬Ârsenkan├â┬Ąlen und was wei├â┼Ş ich nicht.

Damit w├â┬Ąre meiner Meinung nach eine gr├â┬Â├â┼Şere Akzeptanz f├â┬╝r eine (geringe) pauschale Haushaltsabgabe zu erzielen, als einfach allen die aktuellen Fernsehgeb├â┬╝hren aufzudr├â┬╝cken, egal wie das Nutzungsverhalten ist.

Wenn sich dann f├â┬╝r verschiedene Sparten nicht genug Abonnenten finden, ist meiner Meinung nach dann das Konzept falsch oder es gibt keine gen├â┬╝gend gro├â┼Şe Nachfrage, was dann eben auch zu einer Verschlankung der Sender f├â┬╝hren muss. Klar werden dann Leute gehen m├â┬╝ssen. Aber dann kann ich genauso argumentieren wie die Bundesregierung: wenn ├â┬╝berall gespart werden muss, weil kein Geld da ist, warum dann nicht auch beim Rundfunk?

Ich bin kein Fu├â┼Şballfan. Warum werden vom ├âÔÇôRR pro Jahr Millionen an den DFB gezahlt, nur um Fu├â┼Şball zeigen zu k├â┬Ânnen, wo Spitzenspielern gigantische Geh├â┬Ąlter gezahlt werden, die sich mit der tats├â┬Ąchlichen (k├â┬Ârperlichen) Leistung nicht in Zusammenhang bringen lassen. Die Kommerzialisierung des Sports finde ich nicht gut. Ich habe kein Problem damit, dass man guten Sportlern ein Gehalt zahlt, damit sie sich nur ihrem Sport widmen k├â┬Ânnen. Warum soll das aber ein Betrag sein, den z.B. ein schwer arbeitender Bergmann nicht in zwei Leben verdienen kann?

Nunja, genug gemeckert, mal sehen wie es am Ende des Jahres aussieht.

Solarstromf├â┬Ârderung soll gek├â┬╝rzt werden

Freitag, 7. Mai 2010

Gestern las ich noch auf einem Nachrichtenportal, dass gestern im Bundestag ├â┬╝ber die ├âÔÇ×nderung am EEG (Erneuerbare Energien Gesetz) abgestimmt werden soll.
Seltsamerweise habe ich aber nirgends etwas lesen k├â┬Ânnen, wie denn die Abstimmung gelaufen ist.
Ich habe mich dann mal selbst auf die Suche gemacht und auf den Seiten des Bundestags ein Protokoll gefunden.

Dort fand ich dann die gewünschte Information auf Seite 92:

„Der Ausschuss f├â┬╝r Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit empfiehlt unter Buchstabe a seiner Beschlussempfehlung auf Drucksache 17/1604, den Gesetzentwurf der Fraktionen der CDU/CSU und der FDP auf Drucksache 17/1147 in der Ausschussfassung anzunehmen.
Ich bitte diejenigen, die dem Gesetzentwurf zustimmen wollen, um das Handzeichen. ├óÔéČÔÇť Gegenstimmen? ├óÔéČÔÇť Enthaltungen? ├óÔéČÔÇť Damit ist der Gesetzentwurf in zweiter Beratung angenommen bei Zustimmung durch die Koalitionsfraktionen und bei Ablehnung durch die Oppositionsfraktionen.“

Sowie dann in 3. Beratung:

„… Ergebnis der namentlichen Abstimmung bekannt. Es ging um den Gesetzentwurf der Fraktionen der CDU/CSU und FDP zur ├âÔÇ×nderung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes, Drucksachen 17/1147 und 17/1604. Abgegeben
wurden 580 Stimmen. Mit Ja haben 313 Kolleginnen und Kollegen gestimmt. Mit Nein haben 266 Kolleginnen und Kollegen gestimmt. Es gab eine Enthaltung. Der Gesetzentwurf ist damit angenommen.“

Die Diskussion um die Gesetzes├â┬Ąnderung war ziemlich l├â┬Ąnglich. Ich habe leider nicht alles lesen k├â┬Ânnen. Aber grunds├â┬Ątzlich wurde mit den Stimmen der regierenden Koalition aus CDU und FDP der ├âÔÇ×nderungsantrag angenommen, die Opposition war dagegen.

Der aktuelle Bundestag hat 239 Abgeordnete von CDU/CSU und 93 von FDP, macht zusammen 332 Abgeordnete. Die Opposition besteht aus 146 SPD-, 76 Die Linke- und 68 Bündnis 90/Die Grünen-Abgeordneten, zusammen 290.

Atomenergie vs. Regenerative Energien

Sonntag, 21. Februar 2010

Die Diskussion unserer Politiker in Berlin ├â┬╝ber eine Verl├â┬Ąngerung der Laufzeiten der alten Atomkraftwerke ├â┬Ąrgert mich.

Klar bin ich voreingenommen. Nicht ohne Grund arbeite ich bei einer Firma die im Sektor der regenerativen Energien agiert.

Ein paar gute Argumente gegen die Stromgewinnung aus Uran kann man bei 100 Gute Gründe nachlesen.

Da geht es schon mit der Versorgung mit Uran los: Uran ist kein einheimischer Rohstoff, sondern muss aus politisch instabilen Regionen importiert werden. Dort wird dann auch noch durch die hochgiftigen Abf├â┬Ąlle, die durch den Abbau anfallen, die Umwelt und der Lebensraum vieler Menschen zerst├â┬Ârt.

Genauso ist es mit den Abfallprodukten, die dann aus den Kraftwerken heraus kommen. Der Atomm├â┬╝ll wird aktuell lediglich durch Blechh├â┬╝tten gesch├â┬╝tzt auf freiem Feld gelagert. Von einer sicheren Lagerst├â┬Ątte ist weit und breit nichts zu sehen. Und dann sollen also noch die n├â┬Ąchsten 15 Jahre weiter radioaktive Abf├â┬Ąlle erzeugt werden…

Gern werden auch die Arbeitspl├â┬Ątze herbei argumentiert, wenn es um die Atomstromerzeugung geht. Derzeit sind ca. 30000 Menschen in der Atomindustrie t├â┬Ątig. Gleichzeitig sind aber in den letzten Jahren fast 10 mal mehr Arbeitspl├â┬Ątze im Bereich regenerative Energien entstanden.

Da gibt es also eine Industrie, in der Arbeitspl├â┬Ątze entstehen. Das sollte doch unseren Politikern gerade recht kommen. Schlie├â┼Şlich steht zu bef├â┬╝rchten, dass auch aus der Automobilindustrie dieses Jahr noch mehrere Zehntausend Arbeitspl├â┬Ątze verloren gehen werden.

Ich bin ja gespannt, wie sich das weiter entwickelt, die Diskussion um „Hartz IV“, die Arbeitslosenzahlen und die Atomstromerzeugung.

Hartz IV

Dienstag, 9. Februar 2010

Heute hat das Bundesverfassungsgericht entschieden, dass die Berechnung f├â┬╝r die „Hartz IV“ S├â┬Ątze zu undurchsichtig sind. Der Gesetzgeber hat jetzt bis Ende des Jahres Zeit, die Zahlungen an die Bed├â┬╝rftigen anzupassen.
Was mir hier aufst├â┬Â├â┼Şt, sind dazu Kommentare wie z.B. auf n-tv.de:

„[…]Die Wissenschaftler wie auch andere Kritiker bem├â┬Ąngeln allerdings, dass durch eine Erh├â┬Âhung der Regels├â┬Ątze der Anreiz, eine niedrig bezahlte Arbeit aufzunehmen, noch geringer ausfallen w├â┬╝rde. Denn der Abstand zwischen Hartz IV und niedrigen L├â┬Âhnen w├â┬╝rde weiter schrumpfen.[…]“

Weshalb sollen denn sich Leute eine Arbeit suchen, die ihnen ihre Freizeit kostet, aber nicht mal das Existenzminimum abdeckt? Schlie├â┼Şlich soll ja „Hartz IV“ nur genau das sicher stellen.

Sollte man da nicht eher erwarten, dass die Arbeit, die ja offensichtlich von jemandem erledigt werden soll, besser entlohnt werden muss?

Politischer Kompass

Dienstag, 29. September 2009

Heute über einen Link gestolpert: http://politicalcompass.org/

Auf dieser englischen Seite kann man seine politischen Ansichten zu mehreren Fragen angeben.

Als Ergebnis erh├â┬Ąlt man seine politische Position in einem Koordinatensystem mit den Achsen Freiheitlich–Autorit├â┬Ąr und Links–Rechts.

Mein Ergebnis hat mich dann doch ein wenig überrascht:

politischer_kompass.png

Piraten schreiben an die Nichtw├â┬Ąhler

Freitag, 18. September 2009

Hier gibt es den Brief an die Nichtw├â┬Ąhler zum Nachlesen: http://wiki.piratenpartei.de/Brief_an_die_Nichtwaehler

GEZ — ein unfreundlicher Haufen

Donnerstag, 17. September 2009

Ich zahle meine Rundfunkgebühren immer per Überweisung und lasse sie nicht einziehen.

Im letzen Quartal habe ich das irgendwie vergessen.

Gestern kam ein Schreiben der GEZ.

Wenn ich beim ADAC mit dem Beitrag im R├â┬╝ckstand bin, kommt auch immer ein Schreiben. Dieses ist dann aber sehr freundlich formuliert: „Wir vermissen etwas. Ihren Beitrag…“ Wie gesagt, ein freundlicher Ton.

Als Gegensatz dazu das Schreiben der GEZ. Die drohen da regelrecht:

„Nur durch die unverz├â┬╝gliche Zahlung des festgesetzten Betrags vermeiden Sie Zwangsma├â┼Şnahmen wie Vollstreckung bzw. Bu├â┼Şgeldverfahren.“

„Sollten Sie auch k├â┬╝nftig die Rundfunkgeb├â┬╝hren nicht rechtzeitig zahlen, werden wir diese jeweils mit Geb├â┬╝hrenbescheid festsetzen.“ Ich wei├â┼Ş nicht mal was das bedeutet. Ich dachte ich bekomme sowieso quartalsweise einen Geb├â┬╝hrenbescheid?

„Zwangsma├â┼Şnahmen wie Vollstreckung“. Also bitte. Wir reden hier ├â┬╝ber nicht mal 23 Euro inkl. S├â┬Ąumnisgeb├â┬╝hr. F├â┬╝r das Geld steht doch der Gerichtsvollzieher nicht mal auf. Da sind ja die dabei anfallenden Verwaltungskosten um ein Vielfaches h├â┬Âher.

Ich denke, die GEZ sollte mal an ihrer Kundenkommunikation arbeiten.

Noch dazu, da ich die Leistungen des ├â┬Âffentlichen Rundfunks nicht mal nutze. Mein Radio hab ich nur, weil es in der Stereoanlage eingebaut ist. Laufen tut das vielleicht 3 mal im Jahr.

Und f├â┬╝r ’nen PC m├â┬╝sste ich auch zahlen, obwohl der ├â┬Âffentliche Rundfunk da ├â┬╝berhaupt nichts tut, was eine Zahlung f├â┬╝r meinen PC rechtfertigen w├â┬╝rde.

Wahlkampf, Piraten, piratisierende Grüne

Donnerstag, 13. August 2009

Der Wahlkampf zur n├â┬Ąchsten Bundestagswahl geht in die Vollen. ├â┼ôberall in der Stadt h├â┬Ąngen Wahlplakate s├â┬Ąmtlicher gro├â┼Şen und kleinen Parteien.

Eine ganz junge Partei ist auch darunter: die Piratenpartei. Seit ein paar Tagen bin auch ich Mitglied dieser Partei. Ich h├â┬Ątte ja nie gedacht, dass ich mal politisch werde. Aber die Ereignisse im vergangenen Jahr haben bei mir einen Eindruck hinterlassen.

Herausragend ist da das „Gesetz zur Zensur des Internets“. Vorgeblich will man damit Bilder ├â┬╝ber Kindesmissbrauch im Internet verstecken. Interessant an der Geschichte ist, dass eine Online-Petition an den Bundestag mit ├â┬╝ber 130.000 Unterzeichnern von der zust├â┬Ąndigen Ministerin Usula von der Leyen (aka „Zensursula“) abgetan wurde mit der sinngem├â┬Ą├â┼Şen Begr├â┬╝ndung: „Naja 130.000 Unterzeichner sind im Vergleich zur Gesamtanzahl der Internetbenutzer doch eher ein kleiner Kreis von Personen.“ Wieviele Mitglieder hat die FDP? waren es ca. 60.000? Das hei├â┼Şt, dass mehr als doppelt so viele Leute gegen die Internetsperren sind, als die FDP Mitglieder hat…

Kaum, dass das Gesetz vom Bundestag beschlossen wurde, kamen dann auch gleich Forderungen aus Richtung der CDU, dass dieses Gesetz doch eine tolle Vorlage sei, um auch gleich andere ungeliebte Inhalte im Internet sperren zu k├â┬Ânnen. Damit wurden die Kritiker des Gesetzes umgehen best├â┬Ątigt, trotz vorher anderer Aussagen aus dem Kreis der Politiker.

Noch steht ja die Unterschrift des Bundespr├â┬Ąsidenten unter dieses Gesetz aus. Mal sehen, ob er unterschreibt…

So genug gel├â┬Ąstert.

Heute noch ein Plakat in der Stadt gesehen, wo die Gr├â┬╝nen mit den Bildern der „Piraten-Bewegung“ auf W├â┬Ąhlerfang geht (wenn es denn kein Fake ist):

CIMG0307_1.jpg

Petition gegen Internetsperren

Freitag, 8. Mai 2009

Heute um 16:08 Uhr war es soweit: 55.555 Menschen haben ihre Unterschrift gegen Internetsperren abgegeben:

internetpetition55555.jpg

Die Petition hat es inzwischen sogar ins Fernsehen geschafft: http://netzpolitik.org/2009/online-petition-in-der-tagesschau/

Es formiert sich Widerstand

Montag, 4. Mai 2009

Heute wurde gegen 10:00 Uhr eine Online-Petition gegen das geplante „Zensurgesetz“ des Familienministeriums frei geschaltet.
Bis kurz nach 15:00 Uhr haben schon über 4000 Leute diese Petition mitgezeichnet.

https://epetitionen.bundestag.de/index.php?action=petition;sa=details;petition=3860

Warum ich das hier schreibe? Damit eine weitere kritische Stimme gegen dieses Gesetz laut wird und andere sich dieser Petition anschlie├â┼Şen.

Zum Thema Internetsperren und Kinderpornographie (Update)

Donnerstag, 30. April 2009

Bei Mogis gibt es einen gut recherchierten Artikel, der die Pl├â┬Ąne der Frau von der Leyen doch ziemlich nutzlos aussehen l├â┬Ąsst:
http://mogis.wordpress.com/2009/04/29/kern-der-debatte/

Und passend zu Thema noch ein Artikel in Telepolis zu ├âÔÇ×u├â┼Şerungen von o.g. Politikerin:

http://www.heise.de/tp/r4/artikel/30/30199/1.html

Update:

Auf netzpolitik.org werden die ├âÔÇ×u├â┼Şerungen aus dem Familienministerium auch noch einmal blo├â┼Ş gestellt:

http://netzpolitik.org/2009/die-dreizehn-luegen-der-zensursula/trackback/

Entlassungen allerorten

Freitag, 30. Januar 2009

Langsam kann einem echt unheimlich werden. Die Nachrichten in den letzten Tagen und Wochen reden von Entlassungen in aller Herren L├â┬Ąnder, teilweise bis 10% der Belegschaften verschiedener Firmen.

Ein Auszug:

30.1.2009:

NEC will 20.000 Stellen streichen
Citrix Systems baut 500 Arbeitspl├â┬Ątze ab
Kodak entl├â┬Ąsst 3.500 bis 4.500 Mitarbeiter

29.1.2009:

AOL entl├â┬Ąsst 10 Prozent der Belegschaft (700 Stellen)
Kodak plant den Abbau von weiteren 2000 bis 3000 Stellen
Dell streicht rund 1900 Arbeitspl├â┬Ątze

28.1.2009:

SAP baut 3.000 Stellen ab
Hp will in Deutschland 864 Arbeitnehmer entlassen
Chiphersteller STM baut 4500 Stellen ab
Stellenabbau beschert AT&T Gewinneinbruch Ende 2008 (12000 Stellen)

27.1.2009:

IBM baut 2.800 Arbeitspl├â┬Ątze ab
Texas Instruments streicht zw├â┬Âlf Prozent aller Jobs (3400 Stellen)

26.1.2009:

Microsoft: Harte Einschnitte im Gesch├â┬Ąftsbereich Spiele
Qimonda-Mitarbeiter müssen weiter bangen
Sprint Nextel streicht 8000 Stellen

Philips will 6000 Arbeitspl├â┬Ątze streichen

25.1.2009:

Sun best├â┬Ątigt 1300 Entlassungen

23.1.2009:

AMD baut gegenw├â┬Ąrtig rund 1100 Jobs ab

Gibt zusammengerechnet allein in der letzten Woche ├â┬╝ber 73.000 gemeldete Stellenstreichungen. Und das allein in der IT-Industrie. Irgendwie habe ich den Eindruck, als w├â┬Ąre das grad Mode. Da gerade „jeder“ Stellen abbaut, muss man selbst nicht so viel Kritik f├â┬╝rchten, wenn man die Gelegenheit nutzt, auch ein paar Arbeitnehmer loszuwerden…

Arbeitslose Zeitarbeiter

Donnerstag, 1. Januar 2009

Wie in einem Aritkel auf n-tv.de zu lesen war, haben in den letzten Wochen ca. 100.000 Zeitarbeiter ihre Arbeitsstelle verloren ([├â┼ôber: Zeitarbeit – 100.000 verlieren Job – n-tv.de]). Mein Schatz ist eine davon. Hoffentlich findet sie bald an unserem demn├â┬Ąchst neuen Wohnort eine neue Arbeitsstelle.

Bayern: DDR 2.0?

Sonntag, 21. September 2008

Dieser Artikel macht doch wirklich Mut. In Bayer ist man offensichtlich gelegentlich der Meinung, dass wohl nicht alles in der DDR schlecht war. Wie man in diesem Artikel auf mdr.de nachlesen kann.

2 Stunden Demokratie

Sonntag, 21. September 2008

Gestern waren wir in M├â┬╝nchen auf der Demonstration gegen Vorratsdatenspeicherung, versch├â┬Ąrfte Versammlungsgesetze in Bayern und versch├â┬Ąrfte ├â┼ôberwachung.

Die Veranstaltung startete gegen 14:00 Uhr und war gegen 16:00 zu Ende. Vertreter verschiedener Parteien wie Die Gr├â┬╝nen, FDP, Die Linke und auch der Piratenpartei lieferten Redebeitr├â┬Ąge. Einige lie├â┼Şen es sich (nat├â┬╝rlich) nicht nehmen, auf die Wahl am n├â┬Ąchsten Wochenende hinzuweisen und f├â┬╝r ihre Partei zu werben. Alle versprachen dabei, dass versch├â┬Ąrfte Versammlungsgesetzt wieder aufheben zu wollen.

Die Demonstration ging durch die M├â┬╝nchner Innenstadt vom Marienplatz ├â┬╝ber den Theaterplatz zun Landtag und ├â┬╝ber das Tal wieder zum Marienplatz zur├â┬╝ck. Es standen einige Passanten am Rand des Zuges und betrachteten l├â┬Ąchelnd die „paar Irren“ die da mit Musik und Sprech-Parolen duch M├â┬╝nchen zogen.

In den gro├â┼Şen Nachrichtenportalen war nichts zu finden ├â┬╝ber die Demonstration, lediglich auf Heise-online. Zudem der Termin eher ungl├â┬╝cklich gew├â┬Ąhlt war: Wiesn-Auftakt in M├â┬╝nchen und ein Bundesliga-Fu├â┼Şballspiel

Es waren in jedem fall mehrere Hundert Leute als Teilnehmer bei der Demonstration. Ein paar redeten auch mit den „Zuschauern“ und fanden, wenig ├â┬╝berraschend, heraus, dass die Mehrzahl der Leute der Meinung ist, dass sie von den Ma├â┼Şnahmen eh nicht betroffen seien. Sch├â┬Âne Welt mit Scheuklappen…

Ein Lied, dass w├â┬Ąhrend der Demo gespielt wurde, fand ich ein gutes Credo, nach dem man sein Leben f├â┬╝hren sollte: Die ├âÔÇ×rzte – Deine Schuld „Es ist nicht deine Schuld, dass die Welt ist wie sie ist. Es ist nur deine Schuld wenn sie so bleibt.“ Also nicht nur jammern, sondern auch was tun. In diesem Sinne: auf nach Berlin am 11.10.2008.

Auf nach München

Donnerstag, 11. September 2008

Unsere Staats“diener“ werden immer despotischer. Heute war auf Heise-online in einem Artikel ├â┬╝ber verschiedene Pl├â┬Ąne der Europ├â┬Ąischen Innenminister zu lesen:

„Jeder Gegenstand, den ein Individuum nutze, jede Transaktion und jeder Schritt erzeuge einen detaillierten digitalen Eintrag in Datenbanken“

Deshalb, kommt alle 20.9.2008 mit nach M├â┬╝chen! Ab 14:00 k├â┬Ânnt ihr dann zeigen, dass ihr gegen diesen Wahnsinn seid.

Mittlerer Osten

Sonntag, 29. Juni 2008

├â┼ôber einen Artikel im powerboog-blog bin ich auf diese Seite gesto├â┼Şen. Dort erz├â┬Ąhlt eine Journalistin ├â┬╝ber ihre Sicht des Mittleren Ostens. Sie kommt aus Libanon und erz├â┬Ąhlt auch ├â┬╝ber die Entwicklung des Libanon von einem christlich gepr├â┬Ągten Land zu einem islamisch/muslimisch gepr├â┬Ągten Land.

Unter anderem wei├â┼Şt sie darauf hin, dass die Entwicklung zu einem muslimischen Land auch dar├â┬╝ber lief, dass die Muslime bis zu 4 Frauen haben durften. Als Beispiel f├â┬╝hrt sie Osama bin Laden an, derzeit wohl der bekannteste Muslim. Er ist eines von 53 Kindern, er selbst hat 27 Kinder.

Der Beitrag dauert noch eine Weile l├â┬Ąnger, sie f├â┬╝hrt aus, wie sie unter der muslimischen Herrrschaft gelitten haben und weshalb Israel in den 80ern in den Libanon einr├â┬╝ckten. Ich habe dann irgendwann abgeschaltet, weil das nicht wirklich etwas ist, womit man sich den Sonntag versauen m├â┬Âchte…

Demo gegen Vorratsdatenspeicherung

Dienstag, 6. November 2007

Heute war in Stuttgart eine Demo gegen das geplante Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung. Auf dem Marktplatz war es doch recht ├â┬╝bersichtlich. Gerade mal gesch├â┬Ątzte 200..250 Leute waren da.

Das zeigt mal wieder, dass bei Inkrafttreten des Gesetzes wieder tausende Leute entweder dumm gucken, was denn jetzt alles ├â┬╝ber sie gespeichert wird. Oder dass es die Leute nicht interessiert, dass man (verschiedene Sicherheitsbeh├â┬Ârden und wer wei├â┼Ş, vielleicht auch zahlende Kundschaft) demn├â┬Ąchst 6 Monate lang nachverfolgen kann, wann sie wo mit wem telefoniert haben. Oder welche Webseiten sie aufgerufen haben.

Aber es ist ja nur zu unserem Schutz gegen die Terroristen. Und wer nichts zu verbergen hat, hat ja auch nichts zu befürchten.

Verfassungsklage gegen Wahlcomputer

Montag, 18. Dezember 2006

Wahlprüfungsbeschwerde Banner

http://www.ulrichwiesner.de/mitmachen.html

Quality schreibt über Gorleben

Dienstag, 14. November 2006

Ich lese nur sehr selten Zeitung. Ich sehe nicht fern. Ich h├â┬Âre selten Radio. Deshalb wei├â┼Ş ich so ziemlich gar nichts ├â┬╝ber Gorleben.

Quality ist jedoch informiert und schreibt in seinem neuesten Artikel die wichtigsten Informationen dazu. Nachzulesen ist das ganze unter:

http://quality.blogg.de/eintrag.php?id=353